INTERN
FPÖ Klagenfurt
FPÖ Klagenfurt
Navigation überspringen
  • Archive
    • Nachrichten
    • Termine
    • Videos
  • Die Partei
    • Unser Team
    • Bezirksgeschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Vorfeldvereine
  • Rathaus
    • Stadtsenat
    • Kluborganisation
    • Gemeinderäte
  • Themen
    • Petition — Stopp der Strompreisexplosion
  • Kontakt
 

FPÖ-Darmann ad Gemeindepaket: Nicht Genügend mit Ausrufezeichen für ÖVP-Finanzminister

Bundesregierung beweist vollkommene Planlosigkeit gepaart mit fehlendem Problembewusstsein


Klagefurt (OTS) - „Damit die von der Bundesregierung angerichteten Baustellen rund um die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen-Politik durchgestanden werden können, brauchen unsere Gemeinden dringend Liquidität und nicht rückzahlbare Zuschüsse seitens des Bundes. Weitere Kredite sind sinnlos, da die bisherige Last nicht zu stemmen ist. Die Leistung des Finanzministers ist ein klares Nichtgenügend. Ich lege ihm deshalb eine berufliche Umorientierung dringend nahe“, kommentiert der Kärntner FPÖ-Chef Darmann die angekündigte Aufstockung des Gemeindehilfspaketes in einer ersten Reaktion.

„Man fragt sich, ob Blümel und die Regierung-Kurz nicht verstehen wollen oder nicht verstehen können, welche dringenden und umfassenden Unterstützungen rasch und unbürokratisch zur Sicherstellung von Kinderbetreuung, Seniorenverantwortung, Feuerwehrwesen, Wegenetz, Mobilität und Vereinswesen notwendig sind. Das heute präsentierte Blümel-Paket reiht sich in seine Pleiten-, Pech- und Pannenpolitik der finanzpolitischen Inkompetenz nahtlos ein und lässt die Gemeinden und deren Bürger in einer Notsituation mit ihren von der Bundesregierung verantworteten Problemen allein. ÖVP und Grüne befassen sich einmal mehr mit ihrer altbekannten Selbstvermarktung, anstatt sich notwendigerweise um eine echte Problemlösung zu kümmern. Finanz- und Gemeindeexperten wären als Berater sicher besser geeignet als die Marketingmaschinerie von Kanzler Kurz. Von der ehemals stolz vor sich hergetragenen ÖVP-Wirtschaftskompetenz ist ja schon länger nichts mehr zu sehen. Nunmehr ist die ÖVP auch in Gemeindefragen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems“, stellt Darmann abschließend fest.

Teilen

20.Dezember2020 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Aktuell
Internationaler Frauentag am 8. März - Frauenstimmen stärken

Internationaler Frauentag am 8. März - Frauenstimmen...

05. März 2021

Kontrolle in der Stadt Klagenfurt wird weiter verzögert

Kontrolle in der Stadt Klagenfurt wird weiter verzögert

04. März 2021

Schutzmaßnahmen Bahnlärm: Worauf hat man solange gewartet?

Schutzmaßnahmen Bahnlärm: Worauf hat man solange gewartet?

22. Februar 2021

Bombe zum Finanzskandal und

Bombe zum Finanzskandal und "For Forrest" darf nicht erst...

22. Februar 2021

Kontrollausschuss muss tagen

Kontrollausschuss muss tagen

19. Februar 2021

Termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.
FPÖ Klagenfurt

2025 © Freiheitliche Partei Österreich  •  Impressum  •  Datenschutz

Gf Stadtparteiobmann Mag. Gernot Darmann
Gf Stadtparteiobmann Mag. Gernot Darmann