Koalition mittlerweile in den meisten Fragen 3 geteilt
ÖVP zur Begegnungszone: Vorwärts Kameraden, wir müssen zurück!
Der jüngste Schwenk zur Umsetzung einer Begegnungszone am Neuen Platz in Klagenfurt zeigt wieder einmal auf, dass die ÖVP an keiner Lösung interessiert ist, sagt heute der zuständige Referent für Straßenbau und Verkehr Vizebürgermeister Christian Scheider.
„Die jetzt ‚neue ÖVP‘ präsentiert sich damit älter als uralt und wechselt so oft ihre Meinung wie andere ihre Unterwäsche. Zuerst Urheber des Stückwerkes rund um den Neuen Platz, welches unter dem damaligen ÖVP Stadtrat Otto Umlauft fabriziert wurde, dann steht sie einer rechtlich korrekten und gesamtheitlichen Lösung im Wege und jetzt wieder die Kehrtwende zurück zum Urzustand“, sagt Scheider.
Der Ausschussobmann für Straßenbau und Verkehr, Klubobmann Dr. Andreas Skorianz wird noch vor dem nächsten Gemeinderat am 3. Oktober eine Ausschusssitzung einberufen und eine endgültige Entscheidung einfordern. „Die Verordnung für eine Begegnungszone ist fix und fertig und braucht nur beschlossen werden. Bis jetzt scheiterte es nur an der SPÖ, welche ein teures Gesamtkonzept fordert“, so Skorianz. Er sehe der Abstimmung gelassen entgegen, denn ein negativer Ausgang wäre auch eine Entscheidung gegen das neue Leitbild. Und das haben wir alle einstimmig beschlossen und sieht eine Begegnungszone am Neuen Platz vor.
Auch die Experten sprechen sich für eine Begegnungszone aus. Autofahrerklubs, die Polizei und auch DI Dr. Fallast sagen, dass so eine Regelung am Neuen Platz für eine Verkehrsentschleunigung sorgen würde. Ohne Ampeln und Zebrastreifen würden Autofahrer automatisch auf Fussgänger Rücksicht nehmen und umgekehrt. Mittlerweile hat sich auch die Bevölkerung auf die neue Situation eingestellt.
Das Verhalten der ÖVP zeigt auch weiters, dass sie der Koalitionschefin Bürgermeisterin Mathiaschitz ins Kreuz fallen und diese Partei an keiner konstruktiven Lösung interessiert ist. Interessant ist auch, dass sich mit diesem Thema einmal mehr verdeutlicht, dass die Koalition unter der Führung von Mathiaschitz 3 gespalten ist, stellt Scheider fest.
„Grün – Für die Begegnungszone. SPÖ – Für ein aufwendiges und teures Gesamtkonzept und dann Begegnungszone. ÖVP – Gegen alles und jetzt wieder für den Urzustand. Daraus kann sich jeder ein Bild machen und sich fragen, wie soll da etwas weitergehen? Faktum ist jedenfalls, das die Abteilung Straßenbau und Verkehr eine fertige Verordnung mit allen erforderlichen Maßnahmen erarbeitet hat und auch die dazugehörigen optischen Verbesserungen wie z.B. in den Villacher Begegnungszonen vorsieht, “ so Scheider abschließend.